„Kein Programm für die nächsten 3 Wochen, sondern für die kommenden 5 Jahre – 29 Kapitel auf über 100 Seiten zu den wichtigsten Themen von Land und Landsleuten“
„Heute stehen wir am Beginn eines Jahres, von dem noch keiner weiß, was es uns allen noch bringen wird: Politisch, wirtschaftlich und sozial. In Europa, in Österreich und gerade auch in Niederösterreich. Wir befinden uns in einer Zeit, in der unsere Landsleute und Betriebe nach wie vor mit großen Herausforderungen konfrontiert sind. Das bedeutet – für uns in der Landespolitik hat sich an den beiden Stoßrichtungen im Vorjahr nichts verändert: Zum einen tun, was ein Land tun kann, um die Menschen gut durch die Krise zu führen. Zum anderen braucht es Investitionen in Zukunftsfelder, damit die erfolgreiche Entwicklung im Land auch in Zukunft gut weitergehen kann. In diesem Programm sind mir vor allem zwei Dinge wichtig: Zum Ersten: Es ist kein Arbeitsprogramm für die nächsten drei Wochen – es ist ein Arbeitsprogramm für die nächsten fünf Jahre. Und zum Zweiten: Es ist das Niederösterreich-Programm – in diesem Programm geht es um Niederösterreich. In diesem Programm beschäftigen wir uns nicht mit Ideologien oder Dingen in dieser Welt, die wir nicht ändern können. In diesem Programm beschäftigen wir uns mit dem, was für Land und Landsleute wichtig ist. Ein Programm für alle Lebenslagen und alle Generationen. Mit einem breiten Spektrum an Themen – 29 Themenbereiche auf über 100 Seiten von Arbeit, Pflege und Gesundheit, über Klima- und Umweltschutz, Bildung, Mobilität bis hin zu Sicherheit, Ehrenamt, Landwirtschaft und Wissenschaft. Und alle festgehaltenen Ideen, Projekte, Ziele und Maßnahmen werden sich wie ein blau-gelber Faden durch unsere politische Arbeit in den kommenden fünf Jahren ziehen. Denn dieses Programm ist für uns Richtschnur, Handlauf und Kompass: Richtschnur, um Antworten auf Herausforderungen in einer Welt geben zu können, die permanent im Wandel ist. Handlauf, um allen äußeren Umständen zum Trotz Chancen und Risiken zu erkennen, um jetzt die richtigen Weichen für die nächste Generation stellen zu können. Ein Kompass, der uns in dieser Welt voller Umbrüche und unerwarteten Wendungen nicht vom Kurs abkommen lässt. Damit sich die Landsleute auch in schwierigen Zeiten auf ihr Land und ihre Landesregierung verlassen können und weiterhin sagen können: Gut, dass wir in Niederösterreich sind“, unterstreicht Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner bei der Präsentation des Arbeitsprogrammes für Niederösterreich, an dem mehr als 100 Expertinnen und Experten mitgearbeitet haben. Dieses wurde gemeinsam mit ihrem Spitzenteam vorgestellt – LH-Stv. Stephan Pernkopf, Landesrat Ludwig Schleritzko, Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Landesrat Martin Eichtinger, Landesrat Jochen Danninger, Landtagspräsident Karl Wilfing, Klubobmann Klaus Schneeberger und VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner. Sie betont weiters: „Es ist ein Arbeitsprogramm, das so offen und breit erarbeitet wurde, wie niemals zuvor. Ein Arbeitsprogramm, gemeinsam beschrieben mit den Mitgliedern der Volkspartei Niederösterreich, den Funktionärinnen und Funktionären in den Gemeinden und Bezirken, den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie – und darauf bin ich besonders stolz – den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern. Ein Arbeitsprogramm, das geschrieben wurde für 573 Gemeinden, 20 Bezirke, für die über 100.000 Unternehmerinnen und Unternehmer, für die 38.000 Landwirtinnen und Landwirte, für die Hundertausenden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, für die rund 350.000 Seniorinnen und Senioren, für die rund 29.000 Studierenden, für die über 200.000 Schulkinder und Lehrlinge oder auch für die 600.000 Ehrenamtlichen in diesem Land. Kurz gesagt: Ein Arbeitsprogramm von und für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher. Ein Arbeitsprogramm für eine Zukunft im Miteinander und gleichzeitig Entscheidungshilfe für die Wählerinnen und Wähler am 29. Jänner.“
„Mein Grundsatz in der politischen Arbeit hat sich im Vergleich zu vor fünf Jahren nicht verändert, nämlich: Die Anliegen unserer Landsleute zu den wichtigsten Aufgaben unserer Landespolitik zu machen. Getreu diesem Grundsatz haben wir bereits vor fünf Jahren unsere wichtigsten Themen definiert: Arbeit, Mobilität, Familien und Gesundheit. Und in den vergangenen fünf Jahren sind noch weitere brennende Themen dazugekommen, wie etwa Umwelt- und Klimaschutz, der Kampf gegen die Teuerung oder unser Weg zur Energieunabhängigkeit. Sieben Themenfelder, die wichtig sind und wo wir auch Erfolge vorweisen können. Allen Krisen zum Trotz haben wir im Dezember die niedrigste Arbeitslosigkeit seit mehr als 20 Jahren gemessen. Der Öffentliche Verkehr ist billiger, besser und bequemer geworden. Wir verzeichnen bundesweit den höchsten Anstieg bei der Kleinkindbetreuung von 0 bis 2 Jahren. Bei Gesundheit und Pflege haben wir zusätzliche Ausbildungsplätze und bessere Rahmenbedingungen fürs Personal im Land umgesetzt und im Bund durchgesetzt. Wir sind das Land mit dem geringsten Bodenverbrauch im Dauersiedlungsraum und den größten CO2-Einsparungen seit 2015. Bei der Energie kommen schon jetzt 50 Prozent der Windkraft und 25 Prozent der Sonnenkraft aus Niederösterreich – und wir drücken jetzt noch einmal aufs Tempo. Sieben Themenfelder, die uns wichtig sind und wichtig bleiben“, betont Landeshauptfrau Mikl-Leitner.
