Land und Gemeinden arbeiten Hand in Hand am Ausbau der Kinderbetreuung
Seit dem Start der größten familienpolitischen Initiative in Niederösterreich im Jänner 2023 wurden bereits für 489 Gruppen und einem Projektvolumen von über 290 Millionen Euro der erhöhte Fördersatz im Zuge der „blau-gelben Betreuungsoffensive“ beschlossen. Wie angekündigt startete im Herbst die Aufnahme zweijähriger Kinder in die Kindergärten. „Seit Beginn der ,blau-gelben Betreuungsoffensive‘ sind in ganz Niederösterreich bereits 371 Gruppen für die Kinderbetreuung – 291 neue Kindergartengruppen und 80 Tagesbetreuungseinrichtungsgruppen – in Betrieb gegangen. Insgesamt haben somit mit September 2024 bereits über 93% der NÖ-Gemeinden die Möglichkeit geschaffen, dass die ersten Zweijährigen Plätze in einem Kindergarten oder in einer Tagesbetreuungseinrichtung haben, obwohl die NÖ Kinderbildungs- und -betreuungsoffensive bis Ende 2027 läuft“, so Familien-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister.
Aktuell sind über 75.000 Kinder in Niederösterreich in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen. Insgesamt werden bis Ende 2027 rund 615 neue Kindergartengruppen und 250 neue Tagesbetreuungseinrichtungsgruppen entstehen. Das Land NÖ und die Gemeinden nehmen gemeinsam bis 2027 750 Millionen Euro für den Ausbau der Kinderbetreuung in die Hand. Darüber hinaus ist das Land NÖ als einziges Bundesland Dienstgeber aller Leiterinnen und Leiter, aller Elementarpädagoginnen und -pädagogen, der Inklusiven Elementarpädagoginnen und -pädagogen und der Interkulturellen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in NÖ Landeskindergärten und es trägt die Personalkosten in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro.
Per Gesetz sind in Niederösterreich, wie in anderen Bundesländern, die Gemeinden für die Kinderbetreuung zuständig. Um die für Kinderbetreuung zuständigen Gemeinden bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu unterstützen, haben wir im Zuge der blau-gelben Betreuungsoffensive die Förderungen massiv erhöht. Aus dem NÖ Schul- und Kindergartenfonds wurden die Förderungen für bauliche Maßnahmen bis Ende 2027 von 27 auf knapp 50 Prozent angehoben und gleichzeitig stellt das Land Förderungen für zusätzlich notwendige Betreuungspersonen für den Ferienbetrieb bzw. für die Verbesserung des Personal-Kind-Schlüssels in NÖ Kindergärten zur Verfügung. Über 750 Million Euro nehmen Land und Gemeinden bis Ende 2027 für den Ausbau der Kinderbetreuung in die Hand. Darüber hinaus werden den Gemeinden auch vom Bund Mittel für den Ausbau der Kinderbetreuung zur Verfügung gestellt, beispielsweise aus der 15-a Vereinbarung über Elementarpädagogik oder aus dem heuer neu geschaffenen Zukunftsfonds – einem Topf, der erst nach der Verkündung der Betreuungsoffensive gegründet wurde. Allein aus dem Zukunftsfonds haben Niederösterreichs Gemeinden 2024 rund 77 Millionen Euro zusätzlich für die Elementarpädagogik erhalten. Um die Gemeinden zusätzlich zu unterstützen, wurden auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen geändert, so können leichter Gemeindekooperationen bzw. gemeindeübergreifende Projekte für die Betreuung der Kinder gegründet werden. Dies ist insbesondere für kleinere Gemeinden interessant.
Zur Unterstützung der Gemeinden in den kommenden Jahren hält Teschl-Hofmeister fest: „Die aktuell laufenden Förderungen des Landes Niederösterreich für den Betrieb von Kinderbetreuungseinrichtungen laufen aber natürlich auch über den Zeitraum von 2027 hinaus. Weitere Förderungen des Bundes für Gemeinden sind Verhandlungssache der neuen Bundesregierung mit den Ländern und Kommunen. Wir werden uns wie bisher für weitere Mittel im Bereich der Kinderbetreuung stark machen.“
