LH Mikl-Leitner: Gemeinden sind „ganz großes Vorbild“
Die Themen Klimaschutz und Energiezukunft standen im Zentrum einer Pressekonferenz von Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf und dem Präsidenten des niederösterreichischen Gemeindebundes, Alfred Riedl, im NÖ Landhaus.
In Niederösterreich sei der Klimaschutz „schon sehr lange ein wichtiges und zentrales Thema“, verwies die Landeshauptfrau zunächst auf das erste NÖ Klimaprogramm im Jahr 2004 oder auch darauf, dass Niederösterreich im Jahr 2007 als erstes Bundesland den Klimaschutz in der Landesverfassung verankert hat. Im Blick nach vorne habe man mit dem NÖ Klima- und Energiefahrplan „ganz klare Leitlinien“ festgelegt, so Mikl-Leitner. Als Ziele seien dabei etwa die Reduktion der Treibhausgas-Emissionen um 36 Prozent, die Verdoppelung der Windkraft, die Verzehnfachung der Photovoltaik oder auch die Schaffung von 10.000 zusätzlichen Arbeitsplätzen festgelegt worden.
„Unser Motto ist ganz klar: Klima konkret – tun, was ein Land tun kann“, betonte die Landeshauptfrau, dass derzeit 230 konkrete Maßnahmen in Umsetzung seien. Dabei habe man mit den Gemeinden „kongeniale Partner“, sprach sie in diesem Zusammenhang u. a. Maßnahmen beim ökologischen Bauen von Wohnungen, Schulen und Kindergärten an. Ein „ganz großes Vorbild“ seien die Gemeinden auch beim Einsatz von erneuerbarer Energie sowie beim Energiesparen, meinte sie. So seien etwa die „Energie-Spar-Gemeinden“ eine ganz besondere Erfolgsgeschichte. Durch die Umrüstung auf LED-Technik seien bereits 173.000 Lichtpunkte ersetzt worden, so die Landeshauptfrau: „Das entspricht der Strecke von St. Pölten bis zum Nordkap.“ Die finanzielle Einsparung betrage rund sechs Millionen Euro pro Jahr. Darüber hinaus seien im Rahmen der Aktion 240 Photovoltaik-Anlagen installiert und rund 100 Gebäude an Biomasse-Nahwärmeanlagen angeschlossen worden. Mikl-Leitner: „Seit 2012 sind im Zuge der Energie-Spar-Gemeinden 1.100 Energieprojekte umgesetzt und 130 Millionen Euro investiert worden. Das bringt eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten: Denn damit wird Energie gespart, es werden Impulse für die Wirtschaft gesetzt und es entstehen Arbeitsplätze.“ Land und Gemeinden wollen daher auch heuer drei Millionen Euro bereitstellen, zusätzlich verwies Mikl-Leitner auch auf die Beratungsangebote der „EnU“, der Energie- und Umweltagentur Niederösterreich.
Die Initiative „Sauberhafte Feste“ habe im Jahr 2019 dazu geführt, dass bei 570 „Sauberhaften Festen“ die Abfallmenge um das 80-fache reduziert werden konnte, sprach die Landeshauptfrau ein weiteres Thema an. Um die Initiative weiter auszubauen, sollen nun die so genannten „Geschirrmobile“ auch für Vereine zugänglich gemacht werden.
Auch LH-Stellvertreter Stephan Pernkopf bezeichnete die Gemeinden als die „verlässlichsten Partner“. Er verwies dabei etwa auf die Energiebeauftragten in den Gemeinden, außerdem sei in 534 Gemeinden und damit „in fast jeder Gemeinde“ eine Energiebuchhaltung installiert worden. 5.700 Gebäude und mehr als 5.000 Anlagen seien dadurch erfasst. Als ein Beispiel nannte er etwa die Gemeinde Weikersdorf am Steinfelde, wo man in der Volksschule durch bessere Regulierung und Wartung der Heizung und Stromverbraucher 34 Prozent bei der Wärme und 60 Prozent beim Strom einsparen konnte. „Jede eingesparte Kilowattstunde ist gelebter Klimaschutz“, betonte er
„Sehr erfreulich“ entwickelten sich auch die Photovoltaik-Bürgerbeteiligungen sowie die Klimabündnis-Gemeinden, so Pernkopf. Man sei „jetzt schon stärkste Klimabündnisregion in ganz Europa“, und in den letzten Wochen seien über 50 weitere Gemeinden beigetreten: „Mit rund 400 Klimabündnis-Gemeinden sind wir ein großes Vorbild“.
Die Vorreiterrolle der Gemeinden hob auch der Präsident des Gemeindebundes, Alfred Riedl, in seiner Stellungnahme hervor. Ressourcenschonende Abfallwirtschaft oder auch Gewässerökologie seien in den niederösterreichischen Gemeinden „eine Selbstverständlichkeit“. Riedl sprach in diesem Zusammenhang auch die Chancen für die Betriebe an: „Unsere Technologien sind international nachgefragt.“
Die Gemeinden könnten „Motivatoren und Vorbilder“ sein, so Riedl in Bezug auf Initiativen wie „Raus aus dem Öl“, die Umstellung auf LED oder auch die E-Mobilität: „Die Gemeinden haben eine Vorbildfunktion, und diese wollen wir auch ganz bewusst annehmen“.
Fotos: NLK Reinberger