Beschlussfassung im Landtag am 25. Mai, erste Auszahlungen noch vor dem Sommer Von einer „notwendigen und sinnvollen Aufarbeitung“ der Corona-Pandemie, um „Gräben zu schließen“, sprach Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, heute, Dienstag, im Zuge der Präsentation des Corona-Fonds des Landes Niederösterreich. Im...
LH Mikl-Leitner und LH-Stellvertreter Landbauer präsentierten weitere Vorhaben: Maßnahmen für Fachkräfte, Energieunabhängigkeit, Kinderbetreuung, Sport und Verkehr Der Flughafen Wien-Schwechat als „Drehscheibe in die ganze Welt“ war Austragungsort der ersten gemeinsamen Regierungsklausur von Volkspartei Niederösterreich und FP Niederösterreich. Im Zuge einer...
Neues Team am Landestag der JVP NÖ gewählt – Anthony Grünsteidl neuer Landesgeschäftsführer „Wir befinden uns in Zeiten von Krisen, Krieg in der Ukraine, Teuerung, Vertrauensverlust in die Politik, Klimawandel. Manche schieben das beiseite, geben anderen die Schuld oder stecken...
„Ein großer Freudentag für die Wasserpolizei und das Bundesland Niederösterreich“ Am gestrigen Freitag fand in Bad Deutsch-Altenburg die Taufe des Polizeibootes „Limes“ mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Bundesminister Gerhard Karner, Bundespolizeidirektor Michael Takacs und Landespolizeidirektor Franz Popp statt. Die Landeshauptfrau übernahm...
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner eröffnet „Black Hawk“-Hallenvorfeld in Langenlebarn Verteidigungsministerin Klaudia Tanner eröffnete die Erweiterung des Hallenvorfelds „Apron IV“ der „Black Hawk-Halle IV“ und der Befestigung des Rollwegs am Fliegerhorst Brumowski in Langenlebarn. Die Erweiterung der Infrastruktur ist notwendig, um für...
Abschaffung der GIS-Landesabgabe bringt 41 Millionen Euro Entlastung für Landsleute Im Zuge der Umstellung der ORF-Finanzierung von der GIS-Abgabe auf eine Haushaltsabgabe wird das Land Niederösterreich auf die Einhebung der Landesabgabe verzichten, dies gaben Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und LH-Stellvertreter...
„Niederösterreich gut weiterentwickeln“ Nach der am Donnerstag erfolgten Wahl im Niederösterreichischen Landtag wurde Johanna Mikl-Leitner heute, Freitag, durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen als Landeshauptfrau von Niederösterreich angelobt. Die Angelobung im Sinne der Bundesverfassung wurde durch Handschlag und Unterschrift bekräftigt. Sie...
Die Koalition hat sich darauf geeinigt, dass ab 1. Jänner 2024 ein ORF-Beitrag pro Hauptwohnsitz die alte GIS-Regelung ersetzt. Der ORF-Beitrag wird rund 15 Euro pro Monat betragen, die Bundesabgabe und Umsatzsteuer fallen weg (ohne Landesabgabe; in Niederösterreich mit Landesabgabe...
Im Anschluss an die heutige konstituierende Sitzung des Niederösterreichischen Landtages trat am heutigen Donnerstagnachmittag die Niederösterreichische Landesregierung zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Der Niederösterreichischen Landesregierung gehören demnach an: Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), die u. a. für die Bereiche Wirtschaft, Tourismus,...
Wahl von Landtagspräsident und Landeshauptfrau Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 10 Uhr zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Die Begrüßung nahm Präsident Mag. Karl Wilfing (VP) vor und dankte den 20 ausgeschiedenen Mandatarinnen und Mandataren der 19. Gesetzgebungsperiode für die...
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